Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme vom Land: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. Heute hat der Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit kann auch die Stadt Leverkusen mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen“, sagt Landtagsabgeordnete Eva Lux.
Die Stadt Leverkusen erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 120.014.230,61 Euro vom Land. Das sind 47.215.755 Euro (64,9 Prozent) mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von über 108 Millionen Euro vorgesehen. Die Schulpauschale beträgt 5.625.388 Euro, die Sportpauschale 444.303 Euro.
Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent) auf den neuen Rekordwert von insgesamt 10,38 Milliarden Euro.
Landtagsabgeordnete Lux weiter: „Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.