Leverkusen: Gewerbekontrollen erbrachten mehrere Verstöße

Am Nachmittag und Abend des 28.06.2024 wurden durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Leverkusen unangekündigte Gewerbekontrollen in zehn Kiosken, Trinkhallen und Gaststätten durchgeführt. Bei diesen lagen zum Teil Verdachtsmomente bzw. Beschwerden hinsichtlich Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten vor. Der Fokus des Einsatzes lag dabei insbesondere auf der Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes und des Nichtraucherschutzgesetzes, der Bekämpfung des Verkaufs von illegalen Tabakwaren sowie der Bekämpfung des unerlaubten Glücksspiels. 

Der KOD war mit acht Mitarbeitenden im Einsatz und wurde dabei durch Einsatzkräfte der Polizei unterstützt, außerdem waren der städtische Fachbereich Umwelt, die Ausländerbehörde sowie der Zoll an den Kontrollen beteiligt. Die Steuerfahndung Köln hat die Maßnahme im Rahmen der Steueraufsicht ebenfalls begleitet. 

Im Rahmen des Sondereinsatzes wurden durch die Einsatzkräfte in nahezu allen Objekten Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Hierbei handelte es sich um insgesamt 16 Verstöße, u.a. gegen das Jugendschutzgesetz, die Preisangabenverordnung, das Verpackungsgesetz und die Leverkusener Stadtordnung. Der Zoll hat fünf Strafverfahren vor Ort eingeleitet und insgesamt rund sechs Kilogramm Wasserpfeifentabak und mehr als zwei Liter E-Liquids sichergestellt. 

Marcus Richter, Leiter des KOD, bewertet den Sondereinsatz als Erfolg: „Sowohl die Stadt Leverkusen selbst als auch die anderen beteiligten Behörden haben in mehreren Objekten eine insgesamt hohe Zahl an relevanten Feststellungen getroffen. Die Notwendigkeit derartiger Kontrollen wurde somit zum wiederholten Male unter Beweis gestellt. Der Kontrolldruck wird auch in Zukunft durch derartige Einsätze hoch bleiben.“