Abakus e.V. verwahrt sich gegen angebliche Fackenews der AfD NRW

Der (nach eigener Ansicht) überparteiliche Verein Abakus eV verwahrt sich gegen die von der AfD NRW öffentlich verbreiteten angeblichen Falschaussagen im Zusammenhang mit der am kommenden Mittwoch, 03.10.2018 in Leverkusen stattfinden Kundgebung mit Trauermarsch.
In einem Artikel des Kölner Stadtanzeigers vom 28.09.2018 wurde der sog. „Pressesprecher“ der AfD NRW-Landtagsfraktion, Herr Michael M. Schwarzer, mit den Worten zitiert, die Kundgebung sei „fremdenfeindlich“ und der Initiator der Kundgebung, Thomas Matzke, stehe im Zusammenhang mit einer angeblichen „Veruntreuung von Spendengeldern und Abrechnungen“.
Hierzu stellt Thomas Matzke, Sprecher von Abakus e.V. fest: „Herr Schwarzer veröffentlich entweder absichtlich oder in Unkenntnis der Sachlage diverse Falschnachrichten und Unwahrheiten. Die Kundgebung in Leverkusen am 03.10.2018 hat mit „Fremdenfeindlichkeit“ nicht das Geringste zu tun. Vielmehr stehen am „Tag der deutschen Einheit“ die Opfer einer völlig verfehlten Flüchtlingspolitik von Angela Merkel - unabhängig von ihrer Nationalität - im Mittelpunkt der Veranstaltung. Zudem werden zahlreiche Teilnehmer sowie ein Redner mit Migrationshintergrund erwartet. Wie Herr Schwarzer vor diesem Hintergrund auf die Idee kommt, die Veranstaltung sei „fremdenfeindlich“, kann ich mir nicht erklären. Ich bin erstaunt darüber, dass sich die sog. „Alternative für Deutschland“ in NRW von den Zielen der Kundgebung distanziert - entsprechen sie doch inhaltlich dem, was die Partei im Kontext der Migrationspolitik angeblich zu vertreten scheint.“
Zu der weiteren Falschaussage, er habe etwas mit „Veruntreuung von Spendengeldern und Abrechnungen“ zu tun, führt Matzke weiter aus: „Als freiheitlich-konservativ-patriotischer Vertreter des nationalkonservativen Flügels der AfD war ich in meiner Zeit als politisch aktiver Kreissprecher des AfD-Kreisverbands Rhein-Sieg massiven Angriffen und Intrigen des eher linksliberalen Teils der AfD NRW rund um den mittlerweile aus der Partei ausgetretenen Marcus Pretzell und seiner in der Partei verbliebenen Entourage ausgesetzt. Auch Herr Schwarzer ist ein Restposten aus dieser Pretzell-Zeit. Alle durch die Partei erhobenen und konstruierten Vorwürfe hinsichtlich einer angeblichen „Untreue“ dienten ausschließlich der persönlichen Diffamierung und massiven Diskreditierung meiner Person, um mich im Rahmen meiner Kandidatur für die Bundestagswahl 2017 sowie persönlich und geschäftlich zu beschädigen. Als damals ordentlich gewählter Direktkandidat des RheinSieg-Kreises hat der Landesvorstand sogar rechtswidrig und undemokratisch meine Kandidatur für den Deutschen Bundestag verhindert. Die jeweiligen Vorwürfe der vermeintlichen „Veruntreuung“ wurden von der Staatsanwaltschaft Bonn sorgfältig geprüft und sämtliche Verfahren in dieser Angelegenheit wurden mittlerweile eingestellt. Warum Herr Schwarzer dennoch weiterhin diesen Unsinn bzw. derartige Lügen über mich verbreitet, entzieht sich meiner Kenntnis.“
Und zur Landtagsfraktion der AfD NRW äußert sich Matzke weiter: „Aufgrund der Manipulationen, Mauscheleien und Intrigen im Rahmen der diversen Wahlversammlungen, über die auch öffentlich berichtet wurde, wurden unter Führung des damaligen Landessprechers Marcus Pretzell überwiegend fachlich inkompetente und politisch nachweislich völlig unfähige Vertreter des AfD-Landesverbands in den NRWLandtag gewählt. So finden sich dort etwa minderqualifizierte Langzeitarbeitslose, ehemalige Sozialfälle ohne Berufsausbildung, „Hobbyfetischisten“, Erwerbsunfähigkeitsrentner, erfolglose Juristen oder Personen mit höchst fragwürdiger Vita als Mandatsträger, die überwiegend dem linksliberalen Spektrum angehören. Gleiches gilt für die in der NRW-Fraktion Beschäftigten.“
Und er führt weiter aus: „Die politische Arbeit der AfD-Fraktion in NRW erfüllt bisher in kleinster Weise auch nur annähernd die Hoffnungen und Erwartungen der konservativ-patriotischen Wähler, die sich eine echte politische Alternative, konkrete Veränderungen für unser Land und keine neue Altpartei wünschen. Die bisherigen „Leistungen“ der NRW-Fraktion entsprechen fachlich bzw. politisch in kleinster Weise den zu erwartenden Mindestanforderungen an engagierte Parlamentarier. Nicht umsonst zeigt der AfD-Landesverband NRW signifikant unterdurchschnittliche demoskopische Zuspruchswerte im bundesweiten Vergleich, der Bürger in NRW nimmt die weitgehend inaktive und in der eigenen (stagnierenden) Mitgliedschaft völlig sedierte Partei gar nicht wahr, die AfD NRW ist in den Städten und Gemeinden weder verankert noch präsent.“
Abschließend gibt Matzke zu bedenken: „Bezeichnend etwa ist, dass der AfD-Kreisverband Leverkusen seinen Mitgliedern per E-Mail empfiehlt, auf ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bzw. die Teilnahme an der Kundgebung am 03.10.2018 zu verzichten und hat dies auch per Pressemitteilung verkündet. In NRW handelt es sich bei der Partei offenbar nur um eine „Scheinalternative“, in der es nicht um die Interessen der Bürger oder die tatsächlichen Probleme des Landes geht, sondern in der sich in der Vergangenheit privat bzw. beruflich erfolglose Personen - überwiegend mit vorherigen Mitgliedschaften in CDU, SPD, Grüne oder Linke - eine eigene üppige Versorgung auf Kosten der Steuerzahler über politische Mandate bzw. gut dotierte Anstellungsverhältnisse gesichert haben. Und den Mitgliedern scheint man innerparteilich eine von oben betreute Demokratie zu verabreichen. Mit diesem mangelhaften Verständnis von „Rechtsstaat“ und „Demokratie“ bei gleichzeitiger politischer Kompetenz- und Leistungslosigkeit ist die AfD NRW leider keine „Alternative für Deutschland“!“
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