CDU Leverkusen: Kritik zurückgewiesen

Zur Mäkelei der NRW-Ministerin Schäfer an den Aussagen der Bundesfamilienministerin Schröder erklärt der Leverkusener CDU-Vorsitzende Stefan Hebbel:

"Frau Schäfer sollte erst einmal ihre Hausaufgaben machen, denn das von ihr geführte Ministerium als Teil der Rot-Grünen Landesregierung hat Leverkusen beim U3-Ausbau mächtig im Stich gelassen.
Während die Bundesregierung bereits 481 Millionen Euro für den Ausbau der U3-Betreuung bereit gestellt hat und im Rahmen der Einigung zum europäischen Fiskalpakt nun weitere 500 Millionen Euro für 30.000 zusätzliche Krippenplätze und 75 Millionen Euro für Kita-Betriebskosten bereit stellt, führt das von Frau Schäfer geführte Ministerium Leverkusen mit "Schönrechnerei" an der Nase herum", so Stefan Hebbel.

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport (MFKJKS) hatte Leverkusen in einem Schreiben Ende April darauf hingewiesen, dass es nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz von 2005 bereits eine Ausbauquote von 17 % auszuweisen habe.

"Welch abenteuerliche Annahme, wenn das gleiche Ministerium nur einige Wochen vorher bekannt gibt, dass die Ausbauquote für U3-Plätze in NRW erst bei 15,9 % liegt.
Dann wird für die Berechnung des Förderbedarfs ein Mittelwert von ca. 11.000 Euro pro Kita-Platz festgelegt, der Großstädten wie Leverkusen, die gegenüber ländlichen Kommunen deutlich mehr Plätze durch Neubauten schaffen müssen, überhaupt nicht gerecht wird.
Frau Schäfer sollte unserer Bundesministerin lieber dankbar sein, denn erneut ist es der Bund, der versucht, den Kommunen aus der Patsche zu helfen", so Stefan Hebbel abschließend.