Stadtplan Leverkusen
23.09.2009 (Quelle: CDU-Fraktion)
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Stabile Mehrheiten für eine starke Stadt


Nach der Kommunalwahl Ende August, aus der die CDU-Fraktion als stärkste Kraft hervorgegangen ist und den Oberbürgermeister stellt, bemühen sich die Christdemokraten nun darum, stabile Mehrheiten im Rat zu bilden, um in schwierigen Zeiten die anstehenden notwendigen Entscheidungen verlässlich treffen zu können.

„Leider sehen das nicht alle Kräfte im Rat so. Während sich die SPD vor der anstehenden Landtagswahl nicht durch eine Zusammenarbeit mit uns binden und nur auf Absprachen zu Personen und Posten konzentrieren will, sehen sich die Leverkusener Grünen offenbar in einer Art Schicksalsgemeinschaft mit der SPD, weil man einen gemeinsamen OB-Kandidat hatte“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Hupperth.

Eine stabile Mehrheit ist aber notwendig, um schwierige Entscheidungen auf breiter Basis im Rat zu tragen.

Ein Thema bei den bisher geführten Gesprächen war die dritte Gesamtschule: die Position der CDU gegen eine solche Schule, nicht zuletzt auch in finanzieller Hinsicht, ist bekannt.

Der neu gewählte Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn: „Der Wähler hat entschieden, die Mehrheitsverhältnisse sind wie sie sind. Jetzt müssen sich alle im Rat verantwortlichen Personen die Frage stellen, mit wem und auf welcher Basis zum Wohle unserer Stadt gemeinsame Entscheidungen getroffen werden können.“

Zur Zeit und in naher Zukunft werden seitens der CDU weitere Gespräche mit den in Frage kommenden Fraktionen und Gruppen, selbstverständlich auch mit der Bürgerliste, geführt.

Eines ist für Hupperth allerdings klar: „Mit uns wird es keine Zusammenarbeit mit Extremisten aus der linken und der rechten Ecke geben! Es geht um unsere Stadt, um Leverkusen, nicht um irgendwelche parteipolitischen Spielchen“, so Hupperth abschließend.


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Letzte Änderung am 07.04.2011 01:10 von leverkusen.
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