Schwarz-Rote Koalitionsverhandlungen
Fluch oder Segen?

Nach dem Ende der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD und dem Beginn der Koalitionsverhandlungen am 17. Oktober fragen sich immer mehr Bürger was bei einer eventuellen Schwarz-Roten Regierung auf sie zukommt. Täglich gibt es neue Horrormeldungen über fehlende Milliarden im Bundeshaushalt und die verschiedensten Aussagen, wie man dieses Milliardenloch, was allein im Jahr 2007 bei rund 35 Milliarden Euro liegen wird, schließen will. Defizit Für die junge Generation ist es enorm wichtig, dass die stetig steigende Neuverschuldung endlich gestoppt wird. Eine weitere Neuverschuldung hätte höhere Zinszahlungen zu Folge, die schon heute 39% des Bundeshaushaltes in Anspruch nehmen. Daher ist es wichtig, dass der Weg in den Schuldenstaat nicht fortgeführt wird. Nach Meldungen, die derzeit aus den Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit dringen, sollen die Ausgaben jedes einzelnen Ressorts gekürzt werden und andererseits die Steuereinnahmen des Staates steigen, so wird u.a. voraussichtlich die Eigenheimzulage abgeschafft. Auch über weitere so genannte Steuersubventionen, wie z.B. die Pendlerpauschale, wird noch debattiert. Glaubt man den Verhandlungspartnern, so soll es keine Tabus geben; auch nicht beim Thema Mehrwertsteuererhöhung, die die SPD im Wahlkampf als ?radikal unsozial? gegeißelt hatte. Einschnitte Was nun auch letztendlich beschlossen wird, eines scheint festzustehen, nämlich, dass ein ?Heulen und Zähneklappern? durchs Land gehen wird, wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch es angesichts der drohenden Einschnitte für die Bürger prophezeit hat. Es wird definitiv große Einschnitte geben, die fast alle Bürger treffen werden. Dies wäre in der jetzigen Haushaltssituation bei jeder Koalition unvermeidlich, aber woran kann man nun messen, ob diese Koalition für den Bürger ein Fluch oder ein Segen wäre? Herausforderungen Ganz einfach; der Erfolg dieser Koalition wird davon abhängen, ob sie in der Lage ist die Arbeitslosigkeit in diesem Land zu reduzieren. Ohne eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, Entbürokratisierung und Schaffung besserer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, speziell für den Mittelstand, wird es nicht gelingen die Massenarbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen. Zusätzlich muss dringend Flexibilität bei den Niedrigl&oul;hnen her um die große Arbeitslosigkeit bei den gering qualifizierten Menschen zu beseitigen. Ob dies in einer Großen Koalition machbar ist, ist nur sehr schwer vorauszusagen, aber wie gesagt, ihr Erfolg wird maßgeblich davon abhängen. Die Bürger schauen nicht lange auf ?Nebenkriegsschauplätze?, wie z.B. die Reform des Föderalismus, obwohl dies auch enorm wichtig ist, sondern sie interessieren sich für das wirtschaftliche Wohl des Landes. Nur wenn die Angst der Menschen um ihre Arbeitsplätze drastisch reduziert wird, werden sie auch wieder konsumieren. Zukunftskonzepte P.S.