| |
Die SPD hat seit der Zeit von Schröders Kanzlerschaft viele Diskussionen geführt, oftmals versucht von hausgemachten Fehlern abzulenken und die Schuld bei anderen gesucht. Selten war diese Taktik aber so offensichtlich, peinlich und vor allem schädlich für Deutschland, wie in den letzten Wochen. Die SPD und an ihrer Spitze Vorsitzender Müntefering wollen zeigen, wo ihre Wurzeln liegen und die liegen ganz bestimmt nicht in der Wirtschaftspolitik.
Stein des Anstoßes
Kritik ist nicht immer schlecht, aber die Kritik die Franz Müntefering und andere SPD-Politiker unlängst an unserer Marktwirtschaft übten ist falsch, weil sie zu stark vereinfacht. Investoren als Heuschecken, die nichts besseres zu tun haben als deutsche Unternehmen auszuschlachten oder Manager generell als profitgierig und egoistisch zu brandmarken, das spiegelt wohl kaum die Wirklichkeit wieder. Deutschland braucht Investoren aus dem Ausland, es braucht ausländisches Kapital um die schlecht laufende Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Die Wirtschaft hat sich ohne Zweifel verändert und Arbeitsplätze sind schon lange keine Selbstverständlichkeit mehr, aber das ist die Auswirkung zahlreicher Faktoren und nicht nur das Machwerk von Heuschrecken.
Veränderungen
Die Zeiten haben sich geändert und das wird scheinbar vielen Menschen in der SPD erst jetzt bewusst. Wir leben nicht mehr in einem Land in dem jeder Arbeitgeber händeringend nach Arbeitern sucht, sondern in einem Land dessen Menschen sich stärker engagieren müssen als noch vor Jahren. Unternehmen können heute weltweit nach guten Arbeitnehmern suchen, sich vorteilhafte Standorte auswählen und sind nicht mehr fest verwurzelt mit ihrem ?Heimatland?. Aber die deutsche Politik und nicht zuletzt die SPD trägt die Schuld daran, dass wir heute um Arbeitsplätze kämpfen müssen und unter Bedingungen arbeiten müssen an die wir vor 20 Jahren noch nicht gedacht haben, die aber immer noch viel besser sind als in anderen Wirtschaftsnationen. Letztlich ist es doch auf schlechte Bildung, hohe Steuern, dem Bürokratiedschungel, mangelnde Flexibilität vieler Arbeitnehmer und Arbeitsloser und zahlreichen anderen Bedingungen, die wir täglich aus der Presse entnehmen können, zurückzuführen, dass die Wirtschaft heute so ist wie sie ist: Wesentlich härter. Investoren und Manager haben sich lediglich angepasst. Zwar hat nicht jeder Investor nur das Beste für die Menschen im Sinn, aber wohl nur ein Bruchteil zieht durch die Lande auf der Suche nach Arbeitsplätzen, die er vernichten kann. Vergleiche mit Heuschrecken lenken da nur von hausgemachten Problemen ab und sind keine Lösung, nicht mal Lösungsansätze für unsere Probleme.
Argwohn
Was denkt sich wohl ein Amerikaner, ein Japaner oder sonst wer mit Plänen in Deutschland zu investieren? Ich an deren Stelle würde mir eine Investition in Deutschland überlegen, wenn ich dort als Investor Gefahr laufe als Heuschrecke denunziert zu werden oder auf irgendwelchen schwarzen Listen der Regierungspartei zu landen. So werden wohl auch viele Investoren im Ausland denken, die noch nicht wissen, dass die SPD in 2006 die Wahlen verlieren wird. Statt die Standortvorteile Deutschlands, deren Verbesserung und die Beseitigung von Schwächen in den Vordergrund der Diskussion zu stellen, einzieht sich die SPD ihrer Verantwortung als Regierungspartei. Anstelle der Schaffung eines investitionsfreundlichen Klimas, das auch ausländische Investoren lockt, konzentriert man sich auf Nebenkriegsschauplätze.
Konsequenz
Während sich Müntefering kommunistischer Kampfparolen bedient, spielt Schröder weiterhin den Genossen der Bosse. Der Kanzler will das Waffenembargo gegen China aushebeln um so der Rüstungsindustrie Aufträge zu verschaffen. Menschenrechtsverletzungen, Folter, die höchste Anzahl von Hinrichtungen weltweit und die noch andauernde Besetzung Tibets spielen da gar keine Rolle. In unserer Verfassung steht geschrieben, dass die Würde des Menschen unantastbar ist und das sollte man doch besonders im Bezug auf China beachten. Es ist auch herabwürdigend, wie Manager von Müntefering dargestellt werden und der Historiker Michael Wolfssohn hat Recht, wenn er sich dabei, als Nachkomme von Holocaust-Überlebenden, an die Brandmarkung der Juden in der NS-Zeit erinnert fühlt und das ist kein Weg der auch nur im Ansatz beschritten werden sollte.
Warum
Es stellt sich nun die Frage, was Müntefering wirklich mit seinen Parolen bezweckt? Ist ihm nicht klar, dass das Ansehen Deutschlands leidet? Ist ihm nicht klar, dass er Arbeitsplätzen schadet? Es ist ihm klar! Grund für diese künstlich aufgezogene Diskussion ist die Landtagswahl in NRW. Verliert die SPD in diesem so bedeutendem Land für sie, ist im Grunde auch schon die Bundestagswahl erledigt. Die SPD versucht nun verzweifelt Wähler zu gewinnen und fischt nach diesen am linken Rand der potenziellen SPD Wählerschaft. Wählerstimmen auf Kosten der Arbeitsplätze, das ist die Methode. Die Strategie der Diskussion um Heuschrecken und Co. zeigt die Denkweise der SPD, nämlich eine Strategie die kurzfristig und auf Machterhalt ausgelegt ist. Man könnte auch sagen: Verzweiflung macht erfinderisch.?
M.P. |
|
