Was erwartet uns 2005 außenpolitisch?

Ein spannendes Jahr steht an

Was erwartet die Menschen im neuen Jahr 2005? Nach überstandener Sylvesterfeier habe ich versucht mir darüber Gedanken zu machen und möchte einen kleinen Umriss der wichtigen außenpolitischen Themen des Jahres 2005 skizzieren. Stand 3.1.2005 Sicher, nicht alle sind vorhersehbar, siehe die Naturkatastrophe in Südostasien und die daraus resultierenden politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen, aber schon jetzt ist abzusehen, dass einige Fragen die Politik unseres Landes bestimmen werden. Viele Fragezeichen Hier steht wohl zu Beginn dieses Jahres zuerst ganz klar die Bewältigung der Flutkatastrophe und ihrer Folgeschäden in Südostasien im Vordergrund. Doch schon Ende Januar dürfte dieses Thema den Wahlen im Irak (30. Januar) weichen. Man darf durchaus gespannt sein, wie sich der Irak in diesem Jahr entwickelt. Entscheidend ist hierbei vorerst, ob die Wahlen wirklich wie geplant stattfinden können, aufgrund der immer noch zahlreichen Anschläge und in wie weit eine gewählte irakische Regierung von der Bevölkerung akzeptiert wird. Die Legitimität der Regierung wird ein wesentlicher Faktor bei der Befriedung des Iraks sein, so auch die Dauer der US-amerikanischen Truppenpräsenz in dem Land, denn je länger die USA bleiben, desto mehr werden sie als Besatzer angesehen, als die sie offiziell nicht kommen wollten. Es ist davon auszugehen, dass die Wahlen am 30. Januar stattfinden werden, denn eine Verschiebung der Wahlen würde einen Sieg der Extremisten bedeuten, den die USA sich in ihrer derzeitigen Lage am Golf absolut nicht leisten können. Naher Osten Weltpolitisch birgt das Jahr 2005 viele spannende Prozesse gerade in dieser so konfliktreichen Region. Ein Prozess, ohne dessen Lösung nie Frieden im Nahen Osten einkehren wird, ist der Israelisch-Palästinensische Konflikt. Zum Ende des Jahres 2004 ist die Regierungskoalition Ariel Sharons in Israel zerbrochen und der Palästinenserführer Jassir Arafat verstorben. Sharon regiert nun in einer Koalition mit der Arbeiterpartei, des als gemäszlig:igter geltenden Shimon Peres und in Palästina wird am 9. Januar der neue Präsident gewählt. Klarer Favorit bei dieser Wahl ist der weithin als gemäßigt geltende PLO-Chef Mahmud Abbas. Nach diesen Wahlen wird es darauf ankommen, ob Sharon bereit ist, die Räumungen einzelner Siedlungen, speziell im Westjordanland, wie beschlossen, durchzuführen. Auf palästinensischer Seite wird es entscheidend sein, in wie weit Mahmud Abbas die radikalen Gruppen, wie die Hamas kontrollieren kann. Entscheidend für die Lösung dieses Konfliktes wird nicht zuletzt die Haltung der USA gegenüber Israel sein. Nahmen sie in der ersten Amtsperiode Bushs fast alle Verstöße Sharons gegen bestehende Resolutionen hin, so ist eine Kursänderung Washingtons nun die einzige Möglichkeit diesen Konflikt zu beenden. Nur, wenn sie es verstehen sich als neutraler Vermittler zusammen mit der EU und Russland zu präsentieren, besteht Hoffnung auf eine Lösung dieses Konflikts, auch wenn eine endgültige Lösung noch Jahre, gar Jahrzehnte dauern könnte. Atomwaffen Ein weiterer Konflikt, der die Region in Atem hält, scheint sich in den letzten Monaten des vergangen Jahres entspannt zu haben. Gemeint ist der Konflikt um das Atomprogramm des Irans. Dieser will das Uran offiziell dazu nutzen zivile Atomenergie zu benutzen, steht jedoch im Verdacht heimlich ein Atomwaffenprogramm forcieren zu wollen. Im November 2004 erklärte sich der Iran nach langen Verhandlungen mit der EU bereit, auf das Programm verzichten zu wollen, sollte dem Land beim Aufbau einer reinen zivilen Atomkraft geholfen werden. Doch immer wieder kamen aus Kreisen der Internationalen Atomenergie Behörde (IAEO) und aus US-Regierungskreisen Anschuldigungen eines Missbrauchs des Urans zum militärischen Zwecke auf. Man darf gespannt sein, wie sich dieser Konflikt entwickeln wird, denn eine endgültige Lösung dieses Konfliktes könnte auch helfen den Atomstreit mit Nordkorea beizulegen, der die Welt wohl noch etwas länger beschäftigen dürfte, da sich die nordkoreanische Führung kaum kooperationsbereit zeigt. Brandherde Zuletzt ist aus deutscher Sicht international noch die Reform der UN anzusprechen, die auch eine Neugestaltung des UN-Sicherheitsrates beinhaltet, wo sich Deutschland einen ständigen Sitz mitsamt Veto-Recht erhofft. Es wird auch dieses Jahr wieder unzählige Konflikte, wie z.B. im Sudan oder in vielen Ländern Afrikas geben, die allerdings weltpolitisch nicht die Bedeutung erlangen werden wie der Nahost Konflikt. Die Lösung des Israelisch-Palästinensischen Konfliktes und die Befriedung des Iraks müssen hierbei die Hauptziele der internationalen Gemeinschaft sein. Im Nahen Osten kann man Lösungen eher diplomatisch als militärisch erreichen, dass zeigt das Beispiel des Iraks. Die Haltung der USA in dieser Frage wird von entscheidender Bedeutung sein, man darf gespannt sein, wie die zukünftige US-Außenministerin Condoleezza Rice die Lösung dieses Konflikts angeht. Europa Bei der Europapolitik darf man vor allem gespannt sein, wie die Referenden über die EU-Verfassung laufen, d.h. wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird und ob sie überhaupt angenommen wird. Den Anfang bei den verschiedenen Referenden machen Portugal und Spanien im Januar und Februar diesen Jahres. In Deutschland ist ein Referendum von Verfassungswegen her nicht möglich. Weiterhin wird aus europäischer Sicht die weitere Entwicklung in der Ukraine interessant sein zu verfolgen und die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und Russland, gerade was Menschenrechtsfragen, wie z.B. in Tschetschenien betrifft. Das Thema Türkei wird erst in der zweiten Hälfte diesen Jahres wieder auf die europäische Agenda treten, wenn nämlich am 3. Oktober 2005 die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beginnen sollen. Man sieht also, dass ein Schwerpunkt dieses Jahres wohl, mal wieder muss man fast schon sagen, auf dem Nahost Konflikt und dessen Lösung liegen wird. 2005 wird politisch also ein hochinteressantes und spannendes Jahr! Es bleibt zu hoffen, dass man dieses Jahr am Ende außenpolitisch als ein erfolgreiches Jahr ansehen wird. Wie die Mehrheit der Deutschen bin ich da zwar skeptisch, aber doch nicht ganz frei von Hoffnung. In diesem Sinne wünsche ich allen ein frohes Jahr 2005! P.S.