Rückblick zum 3. Oktober

Feiertag als Allheilmittel

Erinnert Ihr Euch noch? Anfang November, passend zum 15. Jahrestag des Mauerfalls hatte SPD-Finanzminister Hans Eichel mal wieder eine neue Idee, wie er seine massiven Haushaltsprobleme vielleicht doch noch halbwegs in Griff bekommen könnte. Die Abschaffung des Tags der Deutschen Einheit am 3. Oktober und die Verlagerung dieses Tags immer auf einen Sonntag sollte es richten. Denn dann, so hatte Genosse Hans sich überlegt, würde das Wirtschaftswachstum in Deutschland schon um rekordverdächtige 0,1 Prozent steigen. Sicher ist diese Steigerung schon bedeutender als sie klingt, nur reicht sie sicher nicht aus, um einen blauen Brief aus Brüssel umgehen zu können. Aber mit blauen Briefen hat die SPD/ Grünen Regierung ja auch schon einige Erfahrung. Indiskutabel Mittlerweile ist dieser unsägliche Vorschlag ja Gott sei Dank vom Tisch. Offensichtlich hat selbst die SPD - wenn auch erst recht spät - erkannt, dass die Abschaffung des Tags der Deutschen Einheit unsere Probleme in keinster Weise lösen würde. Die rot/ grüne Bundesregierung sollte sich besser um die wahren Probleme unseres Landes kümmern und vernünftige Lösungsvorschläge machen, statt in eine äußerst erbärmliche und zutiefst unpatriotische Diskussion zu verfallen, welche die faktische Abschaffung des für Deutschland und seine Geschichte historischen Datums der Wiedervereinigung beinhaltet hätte. Die Streichung des Nationalfeiertags wäre schlicht ein Verrat am wiedervereinigten Deutschland gewesen, von Leuten, die immer noch nicht in Deutschland angekommen sind und zum Teil offensichtlich auch schwere Probleme mit ihrer Identität als Deutsche haben. Gerade jetzt, wo vor kurzem erst zum 15. Mal der Tag des Mauerfalls begangen wurde, und Angesichts der Tatsache, dass im Kampf für ein freies Deutschland zahllose Menschen ihr Leben lassen mussten, wäre die Degradierung des Tags der Deutschen Einheit zu einem reinen Gedenktag völlig unverständlich und zynisch gewesen. Zu kurz gedacht Was ist nun aber zu tun, damit es mit Deutschland wieder aufwärts geht? Die faktische Abschaffung eines Feiertags löst weder die Haushaltsprobleme noch die Probleme der Wirtschaft. Mit der Reform um Hartz IV ist zwar schon einmal eine Verwaltungsreform zur Vereinfachung und Zusammenlegung mehrerer parallel existierender Systeme begonnen worden, doch fehlen einfach arbeitsmarkt- und steuerpolitische Signale zur Generierung echten Wirtschaftswachstums. Nur dann werden aber weitere Arbeitsplätze in Deutschland entstehen. Schuldenfalle Zur Zukunftssicherung und - Gestaltung junger und nachfolgender Generationen muss die "Schuldenmacherei" endlich ein Ende haben und praktikable Lösungen in der Rentenfrage, der Gesundheitspolitik und der Finanzierung der Pflegekassen erarbeitet werden, statt ideologisch fehlgeleitet den Tag der Deutschen Einheit verlagern zu wollen. Es gibt also noch sehr viel zu tun, um Deutschland für die Zukunft fit zu machen. Die rot/ grüne Bundesregierung hat dies wohl leider noch nicht erkannt. Mit Zukunftspolitik hatten die Pläne in den letzten Wochen jedenfalls nichts zu tun. Bleibt zu hoffen, dass die SPD möglichst bald abgelöst wird, erst 2005 in Nordrhein- Westfalen, dann 2006 im Bund, passend zum WM Sieg im eigenen Land! T.B.