Viel interessantes über Leverkusen

OB Hebbel bei der JU

Kommunalpolitische Themen geraten bei allem Ärger über Steuerreformen, Sozialsysteme und miserable Außenpolitik oft in den Hintergrund. Eigentlich völlig unverständlich, schließlich ist die Kommune für den Bau unserer Straßen zuständig, für die Ausstattung und Instandhaltung unserer Schulen, für Planung und Durchführung wichtiger Bauvorhaben.....
Für die Junge Union Leverkusen ist die Kommunalpolitik ein wichtiges Thema und deshalb befassen wir uns laufend damit. Wir alle können Kommentare über unsere Stadt abgeben und haben meist zu allem etwas zu sagen, aber wie sieht jemand die Dinge, dessen Beruf/Berufung es ist vernünftige Kommunalpolitik zu machen. Um dieser Frage nachzugehen luden wir am 04. August Oberbürgermeister Paul Hebbel ein, um mit ihm über Leverkusen zu diskutieren.

Finanznot

Zu Beginn berichtete der Oberbürgermeister über die allgemeine Finanznot der Kommunen, die auch an Leverkusen nicht spurlos vorübergeht. Obwohl auch in Leverkusen das wirtschaften nicht einfacher geworden ist, gehe es Leverkusen immer noch besser als anderen Kommunen mit vergleichbarer Größe.
Auf Nachfrage berichtete der OB, dass es oftmals schwer sei den Bürgern zu vermitteln, dass die Kommunalpolitik nur sehr wenig Einfluss auf die Finanzen hat, da Bund und Länder in der Steuer- und Finanzpolitik das Heft in der Hand halten. Lediglich die Gewerbesteuer bringt ein wenig Geld in die kommunalen Kassen.