T I T A N I C
Deutschland geht unter
Die derzeitige Situation in Deutschland erinnert ein wenig an die Titanic. Der Wirtschaftskoloss Deutschland, dessen Größe vor wenigen Jahren kaum jemand angezweifelt hätte, ist zum Sorgenkind geworden. Die Bundesrepublik ist leckgeschlagen, da sie mit dem Eisberg Schröder kollidiert ist. Schlusslicht bei der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa, führend bei den Zuwächsen der Arbeitslosigkeit und immer mehr Schieflagen in den Sozialsystemen, das ist Deutschland heute. Zu verdanken haben wir das Gerhard Schröder und seinen Genossen und bis heute hat die SPD nicht erkannt in welche Lage sie die Menschen in Deutschland gebracht hat.
Längst bekannte ProblemeVor den letzten Bundestagswahlen hat man den Wähler mit schöngefärbten Zahlen belogen und so einen hauchdünnen Sieg für die SPD rausholen können. Bereits zu diesem Zeitpunkt wusste man, wie dramatisch die finanzielle Situation in Deutschland ist und hat dies bewusst verschwiegen. Dank der fatalen Politik von Schröder muss Deutschland mal wieder um die Maastricht-Kriterien bangen und wird diesmal wohl nicht um einen blauen Brief herumkommen. Die SPD gefährdet maßgeblich die Stabilität des Euro und damit das wirtschaftliche Gleichgewicht in Europa. Deutschland ist vom Musterknaben der EU zum Sorgenkind mutiert. Die Regierung Schröder verhindert die zukünftige Einflussnahme Deutschlands auf das Geschehen in Europa und weltweit. Deutschland ist schließlich keine große Militärmacht, sondern hat seinen Einfluss stets durch seine starke Wirtschaft geltend machen können, die es nicht mehr hat.Die kläglichen Verweise von Schröder, Clement und Eichel auf Terroranschläge, den Irakkrieg und die schlechte Situation der Weltwirtschaft sind blamabel. Andere Nationen werden von diesen Ereignissen genauso berührt und dennoch baut lediglich Deutschland so massiv ab. SchönfärbereiDie Bundesregierung geht von falschen Zahlen aus und beschönigt so vorsätzlich die dramatische Situation in Deutschland. Das Wachstum von 0,75 Prozent, von dem die SPD ausgeht, steht auf mehr als wackligen Beinen. Internationale Institute gehen von nur 0,3 bis 0,5 Prozent aus. Wenn man aber die Schrumpfung der Deutschen Wirtschaft im letzten Quartal sieht, dann scheinen selbst diese Zahlen optimistisch.Stimmen die Prognosen nicht, so stimmen auch am Ende die Einnahmen des Staates nicht! Die Folge von Schönfärberei ist also eine höhere Neuverschuldung und damit die Beschneidung von finanziellen Möglichkeiten, die uns durch die Tilgung von Zinsen genommen werden. Positive Folge für Schröder ist hingegen, dass seine Macht noch bisschen länger erhalten bleibt, denn das ist das einzige, was für ihn wichtig ist. SPD will keine InvestitionenIm Moment sieht es fast so aus als wolle die SPD gar nicht, dass die Wirtschaft Investitionen tätigt und damit Arbeitsplätze schafft. Man kann sich die Flut von direkten und indirekten Steuererhöhungen von Rot-Grün gar nicht anders erklären.Die Ökosteuer, die in ihrer Inkonsequenz Flüge nicht besteuert, aber Bahnfahrten, war einer der ersten Schritte von Rot-Grün in eine investitionsfeindliche Richtung. Die Verteuerung von Energie durch eine Steuer zieht letztlich nicht nur dem Autofahrer das Geld aus der Tasche, das er nicht mehr in Konsumgüter und Dienstleistungen investieren kann, was zu einer Ankurbelung der Wirtschaft führen würde. Die Ökosteuer verteuert indirekt alle in Deutschland produzierten Waren, da zu deren Produktion Energie gebraucht wird die Rot-Grün unnötig verteuert hat. Dies führt dazu, dass sich der Verbraucher immer weniger leisten kann und wo weniger Verbraucht wird, dort wird weniger produziert und man braucht weniger Arbeitsplätze. Die Folge dessen ist die uns allen bekannte Arbeitslosigkeit. Die Ökosteuer scheint der SPD aber nicht zu reichen. Die Erhöhung der Tabaksteuer wird ähnliche Effekte haben und Investitionen verhindern. Über die Diskussion einer Erhöhung der Mehrwertsteuer darf man erst gar nicht nachdenken! Abwälzung von ProblemenStatt sich die Fehler der Vergangenheit einzugestehen und endlich abzudanken, schiebt Schröder Probleme von sich weg und wälzt sie auf andere ab. Seit Rot-Grün sind Länder und Kommunen in einer Finanznot und Schuldenfalle, die in der Nachkriegszeit einmalig sind. Die Steuerreform von Schröder und Eichel reißt jedes Jahr aufs neue Löcher in kommunale Haushalte. Ein gutes Beispiel ist unsere Stadt Leverkusen.Seit Schröder im Amt ist haben junge Menschen immer weniger Perspektiven für ihr Leben und landen immer früher in den Sozialsystemen. Jungen Menschen fällt es immer schwerer einen Ausbildungsplatz zu finden und somit einen Grundstein für ihr berufliches Leben zu legen. Aber die Regierung sieht nicht ein, dass sie er Urheber dieser dramatischen Situation ist. Die Betriebe würden gerne Ausbilden, sie können es sich aber angesichts der schlechten wirtschaftlichen Situation, die durch Rot-Grün verursacht wurde, nicht leisten. Als hätten Schröder und Co. kein bisschen Mitverantwortung für diesen Umstand, will man jetzt die Unternehmen abstrafen, für die von der SPD hausgemachten Probleme. Es wird laut über eine Abgabe für Betriebe nachgedacht, die nicht ausbilden. Man bestraft also diejenigen die ohnehin die Leitragenden der ganzen Situation sind. Traurige RekordeDie Rot-Grüne Bundesregierung hat PISA zu verantworten und den Verlust von Ausbildungsplätzen. Schröder ist verantwortlich für die höchste Arbeitslosenquote in einem April, die es in der Nachkriegszeit je gegeben hat. Die Chefsache Aufbau-Ost ist in einer doppelt so hohen Arbeitslosigkeit gemündet als sie im Westen bereits vorhanden ist.Jeden Tag gehen ganze 100 Betriebe im Land des Wirtschaftswunders pleite und unzählige Arbeitsplätze werden auf Dauer vernichtet. Die LösungDie einzige und einfache Lösung ist ein Rücktritt Schröders und Neuwahlen! |