Augen zu und durch...
Die Außenpolitik von Rot-Grün
Die Rot-Grüne Politik hat in den letzten vier Jahren so manch eigenartige Wege gefunden das Ansehen Deutschlands in der Welt zu ruinieren. Deutschland war in den letzten vier Jahren das Schlusslicht in Europa, was wirtschaftliches Wachstum angeht aber Spitzenreiter in Sachen Arbeitslosigkeit. Mit der mittelstandsfeindlichen Steuerpolitik und der schlechten Bildungspolitik wurde Deutschland vom Garant für Stabilität zum Wackelkandidaten, der die Stabilität des Euro gefährdet. Aber das war nur der Anfang, denn nach PISA und Ökonomie vergaß man auch die Pflege der Freundschaft mit anderen Staaten. Schröder, Blair und die FranzosenGleich zu Beginn der Legislaturperiode bewies Schröder, dass er keinerlei Feingefühl in Sachen Außenpolitik besitzt. Mit dem "Schröder-Blair Papier" wurde nichts erreicht. Die Beziehung zu Großbritannien wurden nicht gestärkt und die Ansätze, die das Papier beinhaltete verpufften und wurden nicht umgesetzt.Der Alleingang von Schröder und dem britischen Premier Tony Blair hatte eigentlich nur negative Folgen. Die Franzosen fühlten sich vor den Kopf gestoßen, da sich ihr engster und bislang verlässlichster Partner Deutschland von ihnen gelöst hatte und eigene Wege ging ohne Frankreich einzubinden. Der Motor der europäischen Integration, die deutsch-französische Achse, wurde damit geschwächt und hat sich bislang auch nicht von dem Schaden erholt. Außer den ohnehin regelmäßig stattfindenden deutsch-französischen Konsultationen gab es auch keine Produktiven Treffen mehr, wodurch der europäische Einigungsprozess stark leidet. Es wird wohl noch lange Zeit dauern bis die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich wieder so stark sind, wie sie unter Helmut Kohl Francois Meterrand waren. Deutschland und RusslandNicht nur die Beziehungen zu den europäischen Partnern litten unter Schröder und Fischer, nein, auch die zu Russland. Die Freundschaft und der Dialog zwischen beiden Staaten ist weitestgehend eingeschlafen, kein Vergleich zu den einst starken Beziehungen zwischen Russland und Deutschland unter Kohl. Dieser Zustand ist besonders schwierig, da Russland immer noch nicht sehr stabil in politischen Belangen ist. Putin muss ähnlich wie Jelzin ständig seine Position behaupten und könnte eigentlich jede Unterstützung aus dem Westen gebrauchen, denn man weiß nicht welche instabile Konstruktion nach Putin kommt und wie sie Europa und der NATO gegenüber steht.Uneingeschränkte Solidarität....... wurde nach den Ereignissen des 11. Septembers von Kanzler Schröder beschworen. Diejenigen, die damals glaubten man binde sich mit einer solchen Äußerung zu stark an die USA wurden schnell eines besseren belehrt.Zwar nahm Deutschland an der Intervention in Afghanistan teil (sofern die chaotische Verteidigungspolitik von Rot-Grün dies erlaubte), aber das war es dann auch schon mit der gelobten "uneingeschränkten Solidarität". Bereits ein Jahr nach den Terrorangriffen auf die USA scheinen Schröder und Co. Vergessen zu haben, das der Terrorismus noch immer existiert. Anstatt sich entschieden gegen den Irak zu wenden entschied sich Rot-Grün dafür den Amerikanern eine klare Absage im Falle eines Krieges gegen den Irak zu erteilen. Lieber lässt man sich auf das altbekannte Katz und Maus Spiel ein, bei dem der Irak seine Bio- und Atomwaffenprogramme verschleiert und den Inspektoren nur scheinbar zutritt zu allen Anlagen gewährt. Die Effektivität von UN-Inspektionen im Irak war in der Vergangenheit sehr gering. Aber statt dem Problem ein Ende zu setzten und alle Produktionsmöglichkeiten für Massenvernichtungswaffen im Irak zu zerstören verschließt Schröder die Augen und stößt die Amerikaner vor den Kopf. Blick in die VergangenheitGerade wir Deutschen sollten bei der Kritik an den USA und der weichen Haltung der Bundesregierung gegenüber den Feinden Amerikas nicht vergessen, dass wir den USA einiges schulden. In der Vergangenheit waren die USA immer da, wenn es in Deutschland Probleme gab. Da wäre z.B. die Befreiung von den Nazis zu nennen oder das Engagement der USA um Berlin mit Hilfe der Luftbrücke am Leben zu erhalten oder der massive Schutz vor einer russischen Invasion durch die Stationierung von US-Truppen. Diese Liste ließe sich noch weiter führen und sollte eigentlich zeigen, dass wir bei den Amerikanern noch einiges gutzumachen haben.Zwar mag man einwenden, dass all diese Dinge im eigenen Interesse der USA lagen, doch sollte es auch im Interesse Deutschlands sein gegen den internationalen Terrorismus vorzugehen und ihn so weit wie möglich zu beseitigen und dazu gehört eine Intervention gegen den Irak. Falsche VergleicheNicht nur die mangelnde Unterstützung der USA durch Deutschland wird mit Sicherheit zu einem Vertrauensverlust in Amerika führen, sondern auch der Antiamerikanismus, der von einigen Mitgliedern des Kabinett Schröder ausging.So z.B. die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, die den amerikanischen Präsidenten George Bush mit Adolf Hitler verglich. Man muss ja nicht unbedingt mit der Linie der amerikanischen Außenpolitik übereinstimmen, aber den Präsidenten eines befreundeten Staates mit einem Mörder zu vergleichen, der mindestens 11 Mio. unschuldige Menschen in seinen KZs umbrachte, das ist ein Schlag ins Gesicht einer jeden Nation. Ganz besonders hart trifft ein solcher Vorwurf, wenn er aus den höchsten Kreisen der Regierung kommt. Aber Gerhard Schröder reagierte nicht sofort und verbannte Däubler-Gmelin aus seinem Kabinett, sondern wartete die Wahl ab und erst dann wurde die Justizministerin "gegangen". Kein Ende in SichtNachdem Rot-Grün nun auch für die nächsten vier Jahre regiert dürfte der Kurs der politischen Isolation Deutschlands weitergehen. Es scheint so als habe man vergessen, dass man sich engagieren muss um die eigenen Interessen durchzusetzen und da Deutschland keine Supermacht ist braucht es Partner für seine Ziele, doch die haben Schröder und Fischer vergrault. Es wird wohl noch lange dauern bis das Ansehen Deutschland wiederhergestellt ist und schneller wäre dies mit Edmund Stoiber als Kanzler gegangen.^ |