Zum Selberbasteln

Präambel

Von dem Willen beseelt, der Bevölkerung einen Platz an der Sonne im 21. Jahrhundert zu sichern, gibt sich die XYZ-Partei folgendes Wahlprogramm.

Außenpolitik

Deutschland ist traditioneller Freund der Völker der Welt. Damit dies so bleibt, werden wir alles unternehmen, um das Vertrauen, das sich die Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahrzehnten erworben hat, weiter auszubauen. Dabei werden wir den kritischen Dialog mit diversen Verbrecherregierungen weiterführen. Unser freundschaftliches Verhältnis zu den Völkern der Welt steht nicht im Gegensatz zu unserem beharrlichen Verfolgen deutscher Interessen, dem Eintreten für die Menschenrechte, einem Ausbau des Transrapid-Netzes in China und einer Stärkung der Europäischen Union.

Wirtschaft

Die Mark war auch dank unserer Politik ein Symbol deutscher Werte. Der Euro ist auf dem besten Wege, die Stärke der D-Mark zu erben. Wir setzen uns dafür ein, daß der von unverantwortlichen Profiteuren europaweit geschürte Euro-Preisschub beendet wird. Zu dem Zweck werden wir einen Staatlichen Preiskommissar einsetzen, dem alle Preisänderungen zur Genehmigung vorgelegt werden müssen.

In der Tradition Ludwig Erhards und der Eigenverantwortung des Einzelnen steht auch die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit.

LEISTUNG MUSS SICH WIEDER LOHNEN!

Diesem Grundsatz sind wir seit jeher verpflichtet. Ohne einen gesunden Mittelstand, der Millionen Arbeitsplätze schafft, kann es nicht gehen. Wir fordern: Weniger Steuern, weniger Bürokratie, weniger Staat, schnellere Entscheidungswege bei den Behörden.

Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Die Lebensmittelskandale der letzten Jahre haben das Vertrauen der Verbraucher erschüttert. Selbst sichere Bastionen wie der ökologische Landbau sind gefallen. Damit sich dies nicht wiederholt, setzen wir auf eine lückenlose Überwachung vom Erzeuger bis zum Endverbraucher. Durch Aufbau eines umfassenden Kontrollsystems, die Einführung von beamteten Vorkostern und streng überwachter Zertifizierung einzelner Lebensmittel auf Schadstofffreiheit werden wir die absolute Reinheit deutscher Lebensmittel gewährleisten. Qualität geht vor Geschwindigkeit. Mit uns gibt es keine Experimente mit der Gesundheit der Verbraucher.

Finanzen

Die skandalöse Schuldenpolitik der letzten Jahrzehnte hat Deutschland an den Rande des finanziellen Ruins geführt. Die Beamten haben durch viel zu hohe Pensionen ohne eigene Beiträge das Maß der Solidarität überstrapaziert. Umfangreicher Personalabbau zur Sanierung der öffentlichen Haushalte ist unumgänglich, damit unsere Kinder nicht unsere Schulden erben. Selbstverständlich werden wir Personalanpassungen sozialverträglich und langfristig angelegt durchführen. Das ist das Mindeste, was der Staat seinen Dienern schuldig ist.

Innere Sicherheit

Es muß überall in Deutschland auch für Nicht-Verbrecher wieder möglich sein, nachts auf die Straße zu gehen. Innere Sicherheit ist die Kernkompetenz des Rechtsstaates schlechthin. Der unverantwortliche Personalabbau in den Reihen der Polizei muß gestoppt werden. Unsere Polizisten müssen auch besser bezahlt werden, wenn sie tagtäglich ihre Haut für uns alle zu Markte tragen.

Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus muß ganzheitlich auf allen Ebenen des Staates geführt werden. Schon im Kindergarten muß verstärkt nach Schläfern Ausschau gehalten werden. Wir sagen: Ein Kopftuch macht noch keine Terroristin, aber viele Terroristinnen tragen ein Kopftuch.

Integration von Ausländern

Die XYZ-Partei ist eine moderne, liberale und aufgeschlossene Partei Deutschlands. Wir bejahen massive Einwanderung, solange das Boot nicht voll ist. Deutschland hat von seinen Immigranten viel gelernt und begrüßt das Miteinander der verschiedenen Kulturen. Ein bunteres und internationaleres Deutschland ist zum Markenzeichen unseres modernen Staatswesens geworden. Natürlich erwarten wir von unseren Neubürgern auch eine Anpassung an die deutsche Leitkultur, das Lernen der deutschen Sprache, das spurlose Aufgehen in der deutschen Gesellschaft und eine Schonung der deutschen Sozialkassen.

Soziales und Alterssicherung

Solidarität gehört zu den Grundwerten unserer Partei und ist der Kitt unserer Gesellschaft. Doch Solidarität kann in Zeiten knapper Kassen keine Einbahnstraße sein, die im Sande verläuft. Armut darf es in Deutschland nicht geben. Aber Arbeitslosen- und Sozialhilfe dürfen nur noch diejenigen erhalten, die sie benötigen.

Unsere Gesellschaft wird immer älter. Um die Jugend nicht zu überfordern, ist ein gewisses Minuswachstum der Rentenzahlungen unumgänglich. Dies darf aber nicht zu einer Verringerung des Einkommens jener führen, die diese Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten mit aufgebaut haben. Die Renten sind sicher. Und das müssen sie auch bleiben. Deutschland braucht einen neuen Generationenvertrag, der die berechtigten Interessen der Jungen und Alten ausgleicht.

Verteidigung

Freiheit ist nicht zum Nulltarif zu haben. In den letzten 40 Jahren hat die Bundeswehr gute Dienste geleistet. Zwar sind wir nur noch von Freunden und Verbündeten umzingelt, aber es sind neue dunkle Wolken am Horizont der Freiheit aufgezogen. Die Ereignisse vom 11. September haben uns vor Augen geführt, wie verwundbar moderne Staaten durch Terrorismus sind. Wir werden den Umbau der Bundeswehr vorantreiben und sie zu einem Sicherheitsdienstleister für die ganze Welt machen. Mit einer intelligenten Verteilung der Ressourcen wird es für die Bundeswehr möglich sein, einen geballten Panzerangriff auf Deutschland ebenso abzuwehren wie mit hochmotivierten Kriseneinsatzkräften an mindestens 10 Stellen weltweit vor Ort im Krisenmanagement tätig zu sein, ohne daß ein Euro mehr ausgegeben würde. Über die Wehrpflicht denken wir intensiv nach und fordern alle gesellschaftlich relevanten Gruppen zum offenen Diskurs über diese wichtige Zukunftsfrage auf.

Neue Technologien

Die deutsche Wirtschaft stand immer im Zeichen großer Erfinder wie Porsche, Daimler, Benz und Audi. Innovation ist die Voraussetzung für unsere internationale Konkurrenzfähigkeit. Technologiefeindlichkeit kann sich unser rohstoffarmes Land nicht leisten. Daher wollen wir eine intensive Förderung neuer und innovativer Technologien.

So macht der Einsatz der Gentechnik Hoffnung, den Hunger in der Welt zu besiegen. Aber die Gentechnik darf nicht unbeschränkt eingesetzt werden. Doch es ist legitim, darüber nachzudenken, ob den Herausforderungen der Menschheit mit konventionellen Mitteln noch zu begegnen ist. Der Mensch der Zukunft muß nicht alles anders, aber vieles besser machen. Wenn die Gentechnik dazu beitragen kann, ist sie ein legitimes Mittel der Zukunftsmodellierung.

Bildung

Die PISA-Studie brachte es an den Tag: Deutsche Schüler sind nur Mittelmaß im internationalen Vergleich. Schon immer hat die XYZ-Partei betont: Eine Investition in die Bildung ist eine Investition in die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Bildung am, im und durch den Menschen: Das ist unser Ideal. Daher brauchen wir mehr Lehrer und kleinere Klassen. Auch in der Bildung muß sich Leistung wieder lohnen: Bessere Schüler sollten auch bessere Noten bekommen.

Frauen und Familie

Die moderne Familie hat sich weit vom traditionellen Rollenbild des 19. Jahrhunderts entfernt. Als moderne und weltoffene Partei sehen wir jeden Lebensentwurf dieser Gesellschaft als gleichwertig an. Neben dem Mann spielt die Frau in den meisten Familien eine wichtige Rolle. Für welche Rolle sie sich auch entscheidet - sie hat die XYZ-Partei auf ihrer Seite.

Bei der Erziehung der Kinder sollte der Staat den Familien helfen, sich auf ihre eigene Verantwortung zu besinnen, indem er ihnen unter die Arme greift. Vom Kinderhort bis zur Ganztagsschule sind die Jüngsten der Gesellschaft unter Aufsicht hochprofessioneller Pädagogen, um die uns die Welt beneidet.

Nachwort

Mit unserem Spitzenmann Germund Stoider und seinem A-Team werden wir Deutschland zurück an die Spitze führen. Mit diesem Programm profiliert sich die XYZ-Partei gegen alle Mitbewerber. Deutschlands Zukunft liegt in Ihrer Hand. Sie haben die Wahl.