Leverkusen

Kommunalsplitter

TeleLev: Aller Anfang ist teuer

Unter diesem Motto scheint unser "City Carrier", sprich Minitelefongesellschaft, derzeit zu agieren. Zum Auftakt spendierte die Firma, an der die RWE zu knapp 75% und die Stadt Leverkusen über verschiedene Tochtergesellschaften zu gut 25% beteiligt ist, den "oberen 800" der Stadt für immerhin 200.000 DM eine rauschende Fête.
Zuviel, befand die Junge Union (JU) und erklärte, man hätte das Geld besser für notleidende städtische Infrastruktur, etwa kaputte Schuldächer, verwenden sollen.
Die Reaktion war eine nervöse. Zuerst erklärte Michael Wilde, Pressesprecher von Oberbürgermeister Dr. Mende, die JU gehe an der Realität vorbei; die 200.000 DM seien Werbeausgaben einer privaten Firma, öffentliche Gelder seien nicht verschwendet worden. Um diese (höchstens formal richtige) Behauptung zu unterstreichen, wurde noch ein entsprechender Leserbrief unter fremdem Namen lanciert, wobei man sich aber außerordentlich ungeschickt anstellte (einige Passagen einer späteren (!) Stellungnahme des OB waren identisch mit Teilen des Leserbriefs)
Wie auch immer: Ob die 200.000 DM tatsächlich gut angelegt sind, muß sich zeigen. TeleLev ist eine kleine Firma auf einem großen, knallharten Markt. Netcologne, der Nachbar, dessen Lizenzgebiet auch Leverkusen umfaßt, ist schon erheblich weiter, und auch andere Gesellschaften könnten zu einer echten Bedrohung werden. Ohne die Stadt und wichtige städtische Unternehmen und Einrichtungen als Kunden wäre TeleLev, so kann man prognostizieren, kaum lebensfähig.
Immerhin wird TeleLev, wie man hört, ab Ende November mit der Call-by-Call-Nummer 0101000 auch für Normalverbraucher zu nutzen sein. Für Ferngespräche dürften sich aber vermutlich andere Gesellschaften aufdrängen.

 

Schlamperei bei der Kultur

Das war schon ein starkes Stück, was man in der Presse über den Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes im Kulturamt der Stadt lesen durfte.
So wurden von den 5,7 Millionen DM, die von 1988 bis 1997 zur Beseitigung von Brandschutzmängeln im Forum bereitgestellt worden waren, nur 2,7 Millionen zweckentsprechend ausgegeben. Jeweils 300.000 DM seien "sachfremd verausgabt" oder "aufgrund unvollständiger Unterlagen" nicht eindeutig zuzuordnen gewesen. In anderen Fällen wurden vorgeschriebene Ausschreibungen nicht vorgenommen oder Rechnungen gesplittet, um unter genehmigungspflichtige Beträge zu kommen. Viele andere Beispiele für einen sehr sorglosen Umgang mit öffentlichen Mitteln und für Verletzungen der simpelsten Verwaltungsvorschriften wurden geliefert.
Korruption und Unterschlagung liegen zwar nicht vor, aber Schlamperei großen Stils. Offenbar neigt die Kulturabteilung zu einer primadonnenhaften Betrachtung solcher lästigen Lappalien wie Rechnungen, Ausschreibungen und Vorschriften.
Die großen Parteien haben bisher kein Interesse an drastischen Maßnahmen gezeigt, die CDU ihres politisch verantwortlichen Dezernenten Dr. Wolfgang Schulze-Olden, die SPD der vielen Genossinnen und Genossen im Kulturbereich und des Verwaltungschefs Dr. Mende wegen.
Trotzdem: Wenn Jugendverbände ein paar hundert Mark von der Stadt bewilligt haben wollen, geht's nicht ohne einen pingeligen Papierkrieg. Das ist auch richtig so, schließlich sind es öffentliche Gelder. Diese Pingeligkeit muß man auch ganz oben erwarten dürfen.
Dr. Schulze-Olden hat fraglos viele gute Eigenschaften, etwa Phantasie und Begeisterungsfähigkeit. Aber er sollte selbst einmal darüber nachdenken, ob er für die fälligen Aufräumarbeiten der richtige ist.