Verfassungsglück
|
Während dieser Artikel entsteht, hat der italienische Ministerpräsident Romano Prodi gerade eine Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament verloren - mit einer Stimme. Ihm wird nichts anderes übrigbleiben, als zurückzutreten. Staatspräsident Scalfaro wird danach einen anderen Politiker oder wieder Prodi mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen oder Neuwahlen ausschreiben. Viel Zeit und Energie vergeht, das Ausland wird über die 59. (oder 60.?) italienische Nachkriegsregierung spotten. Eine mittel- oder langfristig orientierte Politik ist unter solchen Umständen kaum machbar.
In Deutschland hingegen kann ein Bundeskanzler durch das Parlament nur gestürzt werden, wenn gleichzeitig ein neuer Kanzler gewählt wird. In Italien wäre es undenkbar, daß die Opposition, also Neofaschisten, Berlusconis "Forza Italia" und orthodoxen Kommunisten, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könnte. Man hätte die jetzige Krise erst gar nicht losgetreten. Einen Nachteil hat das deutsche System natürlich: Vier Jahre Schröder. Aber im Prinzip ist es trotzdem besser. |