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Oder: Qualität setzt sich durch
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Unter dem Tagesordnungspunkt "Abberufung sowie Neubestellung von Mitgliedern in Organen städtischer Beteiligungsgesellschaften" hatte der Rat der Stadt Leverkusen in seiner Sitzung am 13. Mai 1996 den Posten eines Aufsichtsratsmitglieds der Abfallwirtschaftsgesellschaft Leverkusen (AWL) nebst Stellvertreter nachzubesetzen.
Vorausgegangen war der Rücktritt des SPD-Ratsherren Hans-Erich Hofmann von seinem Aufsichtsratssitz sowie seines Stellvertreters in dieser Position, Karl-Heinz Rohleder (Grüne). Hans-Erich Hofmann zog damit die Konsequenzen aus einem sogenannten Weisungsbeschluß des Rates, der die in den Aufsichtsrat der AWL entsandten Mitglieder verpflichtete, für die Aufnahme eines Berufungsverfahrens in dem erstinstanzlich verlorenen Prozeß gegen den früheren AWL-Chef Bernd Welzenberg zu stimmen (POLITEIA berichtete). Für Hans-Erich Hofmann eine reine Gewissensentscheidung, wie er auch gegenüber POLITEIA in einem Interview (Nr. 160, April 1996) bereitwillig erklärte. Für die Nachfolge schlug die SPD-Fraktion den Ratsherrn Alfred Riemann als ordentliches sowie den Ratsherrn Wolfgang Pockrand als stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat der AWL vor - sehr zum Verdruß der Grünen-Fraktion. Diese hätte für Rohleder nur zu gern wieder einen aus ihrem eigenen Lager in den AWL-Aufsichtsrat geschickt. Die SPD bestand jedoch in diesem Fall auf dem ihr zustehenden Vorschlagsrecht. So entwickelte sich bei der Aussprache vor dem entsprechenden Wahlgang eine muntere Auseinandersetzung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Den Rückzug Hans-Erich Hofmanns und Karl-Heinz Rohleders wollten die Grünen als weiteren Beleg für das Versagen des Aufsichtsrates und das Scheitern der AWL insgesamt reklamieren. Dieser versuchten Legendenbildung konnte jedoch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Josef Teitscheid, souverän und eindrucksvoll entgegentreten. Denn wenn es unbedingt sein muß, greifen im Falle eines Falles eben auch Sozialdemokraten zur POLITEIA, um die Wahrheit ans Tageslicht zu bringen. So zitierte der SPD-Fraktionsvorsitzende - wie ein einräumte, ungern - aus dem Interview, das Hans-Erich Hofmann zuvor der POLITEIA gewährt hatte. So konnte Teitscheid für das Protokoll hinreichend belegen, daß der Rücktritt seines Genossen vom Posten des Aufsichtsrates einzig und allein seine Ursache in der Einlegung des Revisionsverfahrens gegen Bernd Welzenberg hatte. Wenngleich in den Reihen der SPD keine übertriebenen Fans unserer Zeitschrift zu finden sein dürften, so fühlt sich die POLITEIA-Redaktion dennoch geehrt, daß Qualität und Verläßlichkeit unseres Blattes auch beim politischen Gegner Anerkennung und Würdigung erfahren. Für uns wird dies ein Ansporn sein, den eingeschlagenen Weg künftig weiter in diese Richtung zu beschreiten. |