Der Stadtrat tagt am nächsten Montag, 16:00 im Rathaus öffentlich mit folgender Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Niederschriften
3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
4 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen
5 Einkünfte des Oberbürgermeisters 2016
6 Gewährung einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Leverkusen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) aufgrund einer Umschuldung
7 Beteiligung am "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier in NRW 2017"
8 Grillen in öffentlichen Anlagen auf ausgewiesenen Flächen in den drei Stadtbezirken i. S. des § 12 Abs. 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in den Straßen und Anlagen der Stadt Leverkusen
9 Übertragung der städtischen Wochenmärkte auf die Deutsche Marktgilde eG
10 A1 Ausbau zwischen AK Leverkusen-West und AK Leverkusen: Machbarkeitsstudie zum Transport von Gefahrgütern im Fall einer Tunnellösung
11 Planung einer Kindertagesstätte auf der Westseite der neuen bahnstadt
12 Mehrgenerationenwohnen in Leverkusen
13 Förderung der E-Mobilität
14 Bebauungsplan Nr. 172 B/II "nbso - Campus Leverkusen und Gewerbe"
15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 27/I "Rheindorf-Nord - zwischen Elbestraße, Insterstraße und Königsberger Platz"
16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 28/II "Opladen - nbso, südlich Bahnstadtchaussee (Baudenkmal Kesselhaus)"
17 Zentraler Busbahnhof Wiesdorf - Überdachung, Ausstattung und Randbereiche
18 Installation eines neuen Verkehrsrechners für Lichtsignalanlagen
19 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leverkusen
Leverkusen.com hat wie immer den Antrag auf Video-Dokumentation gestellt.
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird noch die Fachbereichsleitung des Medizinischen Dienstes bestimmt.
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