Schlagwort-Archive: Parteien

Piraten-Chef Nerz sieht kein Problem in seiner Partei mit rechtsextremen Gedankengut

Berlin – Der Bundesvorsitzende der Piraten, Sebastian Nerz, sieht in seiner Partei kein Problem mit rechtsextremen Gedankengut. “Die Piratenpartei ist kein Auffangbecken für rechtsextreme Tendenzen”, sagte Nerz dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe). Überdies hat der Berliner Landeschef der Piraten, Hartmut Semken, seine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Magazin | Verschlagwortet mit , , |

FDP fordert mehr Sparwillen von Schäuble

Berlin – Die FDP teilt die Einschätzung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland, dass die Bemühungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Konsolidierung des Bundeshaushalts unzureichend sind. “Zu Recht weisen die Ökonomen darauf hin, dass Deutschland aufgrund der günstigen konjunkturellen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Magazin | Verschlagwortet mit , , |

Ole von Beust rechnet nach nächster Bundestagswahl mit Großer Koalition

Hamburg – Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) rechnet nach der Bundestagswahl 2013 mit einer Koalition aus Union und SPD. “Ich denke, es geht nach der nächsten Bundestagswahl in Richtung Große Koalition”, sagte er der “Bild am Sonntag”. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Magazin | Verschlagwortet mit , , |

Steinmeier droht mit Ablehnung des Fiskalpakts im Bundestag

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat mit einer Ablehnung des Fiskalpakts im Bundestag gedroht. “Jeder – auch die Bundesregierung – weiß, dass wir schon aus Gründen der Gerechtigkeit die Finanzmärkte besteuern müssen. Deshalb ist es leichtsinnig, wenn die FDP-Spitze keine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Magazin | Verschlagwortet mit , , |

Bundespräsident in Bedrängnis: Wulff-Anwalt räumt Kredit-Verhandlungen mit Geerkens ein

Bundespräsident Christian Wulff ist weiter in Bedrängnis geraten und hat über seinen Anwalt eingeräumt, an Kreditverhandlungen mit dem Unternehmer Geerkens beteiligt gewesen zu sein. In der Zeitung “Die Welt” erklärte der Anwalt, dass Geerkens zunächst “aufgrund seines besonderen Sachverstands und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Magazin | Verschlagwortet mit , , |

SPD-Politiker äußern Zweifel an Wulffs Eignung als Bundespräsident

Angesichts immer neuer Vorwürfe gegen Christian Wulff haben Politiker der SPD Zweifel angemeldet, ob er seiner Aufgabe als Bundespräsident noch gewachsen ist. “Es wachsen derzeit täglich die Zweifel, ob der Bundespräsident der Vorbildfunktion gerecht wird, die er von anderen führenden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Magazin | Verschlagwortet mit , , , |