Rösler durch Mitgliederentscheid gestärkt


dirk-niebelEntwicklungsminister Dirk Niebel sieht FDP-Chef Philipp Rösler nach dem Mitgliederentscheid gestärkt.

“Man ist in der Politik nie gerettet. Aber der Mitgliederentscheid macht ihn weniger angreifbar”, sagte Niebel der Tageszeitung “Die Welt” (Montagausgabe). “Philipp Rösler wird die Gelegenheit nutzen, die FDP mit einem neuen Generalsekretär wieder in die Offensive zu bringen.” Insgesamt hätten nur 13,4 Prozent der Mitglieder für den Antrag des Euro-Skeptikers Frank Schäffler gestimmt, fügte Niebel hinzu. “Das ist ein klarer Auftrag an die Führung, ihren Kurs bei der Euro-Rettung beizubehalten.”

Von Schäffler erwarte er, dass er sich “dem Votum der Basis unterwirft”. Die FDP gehe nun “gut und geeint in die Weihnachtspause”, so Niebel. “Wir werden ein glänzendes Dreikönigstreffen erleben, im Frühjahr in den Landtag von Schleswig-Holstein einziehen und bei der nächsten Bundestagswahl unsere Regierungsbeteiligung verteidigen.” Niebel rief die Koalitionspartner zur Einhaltung von Vereinbarungen auf. “Die Union soll mit uns gemeinsam umsetzen, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben”, sagte er.

Foto: Dirk Niebel (Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur)

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