Gysi ist für Gespräche zwischen seiner Partei und der SPD


Gregor Gysi

Gregor Gysi Fraktionsvorsitzender der Linken möchte die Gespräche zwischen der SPD und der Linkspartei verstärken. Jedoch müssen diese ohne irgendwelche Vorbedingungen beginnen, das sagte Gysi jetzt in der Samstagsausgabe der “F.A.Z.” “Möchte man miteinander sprechen, so sollte das Miteinander und ohne irgendwelche Vorbedingungen sein”. Damit bezog er sich auf die Bemerkung die von Ralf Stegner, dem designierten stellvertretenden SPD-Vorsitzenden ausging. Dieser sagte, bevor die Linkspartei als ein ernst zu nehmender Partner für die SPD infrage käme, müsse sich diese “gravierend” ändern. Gysi hingegen ist der Meinung das nicht nur die Parteiführungen darüber entscheiden, sondern auch die gesellschaftliche Stimmung die zum Zeitpunkt der Wahl aktuellen Themen, maßgeblich über eine eventuelle Koalition entscheiden. So sei zum Beispiel 2001 rot-rot in Berlin eine Option gewesen. Jahre zuvor wäre eine solche Koalition aber noch nicht denkbar gewesen. Gysi sagte zu diesem Thema weiter: “Ganz so frei, wie alle tun. Sind wir jedoch nicht”. Deshalb stellt er hierzu auch fest, dass die SPD durchaus auch ein eigenes Interesse an dieser rot-roten Verständigung haben sollte.

Gysi geht auch davon aus, dass 2017 seiner Ansicht nach es auch zu Koalitionsgesprächen zwischen der CDU und den Grünen kommen wird. Hierzu sagte Gysi aber auch, dass ein konservativer aus schwarz-grün bestehender Block, sehr schwer zu knacken sei. Aus diesem Grund wäre es der SPD zu empfehlen nach einer anderen Konstellation zu suchen. Noch 2012 sprach Gysi beim Göttinger Parteitag von offenem “Hass” in der Bundestagsfraktion, doch in der Zwischenzeit sind die in der Fraktion vorherrschenden Verhältnisse sachlicher und auch die Stimmung ist besser geworden. Woran man auch merkt, dass die Verantwortung gestiegen ist, was auch ein grundlegendes Ergebnis von größerer Akzeptanz ist.

Gysi geht aber auch nicht davon aus, das beim Hamburger Parteitag die ostdeutschen Landesverbände, welche die Mehrheit an Delegierten stellen, diese Mehrheit für einen Durchmarsch nutzen können. “Westen und Osten” so Gysi bilden schon lange keine einheitlichen Blocks mehr. Gysi kritisierte auch die Formulierungen im Europawahlprogramm als unangemessen, diese würden in Hamburg ersetzt werden. Doch es bleibt dennoch die Kritik: “Die Politik der EU zu kritisieren, um sie dann deutlich zu verbessern.” Die Linke darf sich einfach ihre europäische Idee nicht stehlen lassen”.

Foto: Gregor Gysi (über dts Nachrichtenagentur)

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